Dank Horst Köhlers Rücktritt bekommen wir in wenigen Tagen nicht nur einen neuen besseren Bundespräsidenten, sondern auch schon bald eine neue Bundesregierung. Schwarz-Gelb implodiert. Merkel hat ihren Laden nicht im Griff (und hatte ihn auch noch nie, was mehr und mehr deutlich wird).
Und Westerwelle? Ach Guido. Warum ist uns nicht schon vor der Wahl aufgefallen, dass er eines Tages viel zu heiß gewaschen wurde? Dass er nicht im Ansatz ein seriöser Politiker und Machtmensch sein kann? Allein die Muße zu haben, den Weinkenner und Politiktollpatsch Rainer Brüderle zum Wirtschaftsminister zu machen, grenzt an politischer Dummheit. Die Bundesregierung ist heillos zerstritten. Die fähigen Minister (Guttenberg, Schäuble, Leutheusser-Schnarrenberger) sehen sich Politisch-Behinderten gegenüber (Brüderle, Westerwelle, Ramsauer, Niebel), die noch nicht einmal in den Bundestag gehören.
Die sogenannte Wunschkonstellation wird schon bald ihr jähes Ende finden. Wer hätte das vor neun oder zehn Monaten jemals gedacht? Merkel und Guido hatten “endlich” ihr Wunschwahlergebnis erreicht: Schwarz-Gelb. Obwohl Merkel auch weiterhin an einer Großen Koalition gefallen gefunden hätte, musste sie aus Sicht der CDU den Koalitionspartner wechseln: die FDP war zurück an der Macht. Was seitdem falsch gelaufen ist, darüber werden in den nächsten Jahren zig Bücher geschrieben werden. Auch die aktuelle SPIEGEL-Titelgeschichte ist hierzu sehr zu empfehlen.
Fest steht: Schwarz-Gelb wird es nicht mehr lange geben. Ich kann mir sogar gut vorstellen, dass ein möglicher deutscher Fußballweltmeister nicht nur von einem neuen Bundespräsidenten GAUCK!!!! sondern auch von einem neuen Chef im Kanzleramt begrüßt wird. Denn: scheitert die Wahl von Wulff zum BP, ist die Kanzlerschaft Merkels unwiderruflich gescheitert. Dies wäre der finale Beweis dafür, dass eine Angela Merkel ihre Regierung nicht mehr führen kann. Das Aus von Schwarz-Gelb wäre besiegelt.
Wie wahrscheinlich ist es, dass Gauck BP wird? Von Tag zu Tag steigen die Chancen, denn immer mehr liberale Landesverbände lassen durchblicken am 30. Juni für Gauck zu stimmen. Bei nur 21 Stimmen Mehrheit in der Bundesversammlung wird es richtig eng für Merkel. In den kommenden Tagen wird es weitere Ausscherer geben, da bin ich mir sicher. Sollte Westerwelle vor der BP-Wahl zudem innerparteilich unter Druck geraten, sprich zum Rücktritt vom Parteivorsitz gedrängt werden, wird die Wahl nicht mehr zu kontrollieren sein.
Mein frommer Wunsch, dass Joachim Gauck BP wird, scheint immer mehr der Realität zu entsprechen. Dass dies am Ende der finale Dominostein der Merkel/Westerwelle-Regierung sein würde, der zum Fallen kommt, konnte vor einigen Wochen noch niemand ahnen. Jetzt wird dieses Szenario zur Realität. Und wir, das Wahlvolk, können froh drum sein! Eine unfähige Regierung wird ihren Geist aufgeben. Danke schon mal, Joachim Gauck!
Ach ja, was passiert, wenn Gauck BP wird? Da gibt es drei Szenarien:
1. Merkel und Westerwelle treten zurück. Schwarz-Gelb sucht sich einen neuen Kanzler, was wohl nur Guttenberg sein würde, so problematisch das auch ist.
2. Merkel entlässt die FDP-Minister und kündigt somit das Bündnis mit den Liberalen. Nun bräuchte sie einen neuen Koalitionspartner, was nur die SPD sein kann. Ob die Sozis da mitspielen? Ganz bestimmt nicht!
3. Merkel stellt im BT die Vertrauensfrage, die sie nicht gewinnen würde. Es könnte dann entweder ein neuer Kanzler gewählt werden (der natürlich eine Mehrheit braucht) oder Merkel bittet den dann neuen BP das Parlament aufzulösen, sprich Neuwahlen.
Nur: wollen Union und FDP Neuwahlen? Jeder einzelner Abgeordnete weiß, dass jeder zweite sein Mandat verlöre.
Es bleibt also spannend. Und zwar nicht, ob Schwarz-Gelb implodiert, sondern wann und anschließend wie es dann weitergeht. Ich verabschiede mich innerlich jedenfalls schon mal von unserer Bundeskanzlerin. Time to go, Angie! Gib uns das politische Sommermärchen!
